Migration

    ZDF-Politbarometer Juli 2018

    Mainz (ots) - Auch wenn der NATO-Gipfel mit einem Bekenntnis der USA zur NATO endete, sind die Zweifel in der Bevölkerung groß: Lediglich noch 9 Prozent aller Befragten glauben, dass die USA unter Trump ein verlässlicher Partner für die Sicherheit Europas sind. Weiterlesen

    Bernd Kölmel, LKR, fordert deutsches Handeln, solange …

    Berlin (ots) - Beim EU-Gipfel in Brüssel wurde, so die offizielle Verlautbarung, eine Verschärfung der Asylpolitik beschlossen. Man habe sich auf Maßnahmen geeinigt, die in Zukunft zu einer Entschärfung der Situation führen würden. Bernd Kölmel, der Bundesvorsitzende der LKR - Die Eurokritiker, Weiterlesen

    EU will Migration eindämmen

    Hamburg (ots) - Die Staats- und Regierungschefs der EU wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel im Asylstreit entgegenkommen. Nach dem Entwurf der Abschlusserklärung für den Gipfel in Brüssel an diesem Donnerstag sollen sich die Mitgliedsstaaten dazu verpflichten, "alle internen legislativen und administrativen Maßnahmen" zu Weiterlesen

    SPD-Ministerin Giffey stellt sich gegen „Ego-Trip“ der CSU …

    Hamburg (ots) - Bundesfamilienministerin Franziska Giffey sprach am Sonntag, 24. Juni 2018, bei der ZEIT MATINEE über den Konflikt zwischen CDU und CSU: "Es gibt ein paar Männer, die alle auf dem Ego-Trip sind. Die vergessen bei allem Macht- und Platzhirschgehabe, wofür Weiterlesen

    Sommerinterviews im SWR Fernsehen

    Mainz (ots) - Welche Fehler haben wir in der Asylpolitik gemacht? Können wir tatsächlich die Menschen integrieren, die zu uns geflüchtet sind? Hat die Ampelkoalition Rheinland-Pfalz tatsächlich verändert? Wo steht das Land bei Themen wie schnellem Internet, drohenden Dieselfahrverboten und der Gesundheitsversorgung? Weiterlesen

    Kölmel fordert: Kein Grenzübertritt nach Deutschland und …

    Berlin (ots) - Bernd Kölmel, der Bundesvorsitzende der LKR - Die Eurokritiker, fordert: "Kein Grenzübertritt nach Deutschland ohne Identitätsnachweis und auch kein Asylverfahren. Das würde die Flüchtlingskrise endlich beenden und den Schleppern das Handwerk legen." Weiter erklärt Kölmel: "Als erstes muss der Weiterlesen

    Am Weltflüchtlingstag Ungarns Beispiel folgen und die …

    Potsdam (ots) - Die ungarische Regierung wird künftig Nicht-Regierungs-Organisationen, die sich in der Flüchtlingshilfe engagieren, mit einer "Einwanderungssondersteuer" belegen. Das hat das ungarische Finanzministerium jetzt mitgeteilt. Demnach müssen die Organisationen künftig pauschal 25 % aller aus dem Ausland erhaltenen Hilfsgelder an den Weiterlesen

    Ministerpräsident Volker Bouffier warnt vor Bruch zwischen …

    Hamburg (ots) - Im Asylstreit zwischen CDU und CSU hat sich der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) mit scharfer Kritik an der bayerischen Schwesterpartei eingeschaltet. Die Lage sei deshalb so eskaliert, weil die CSU um die absolute Mehrheit bei der bayerischen Landtagswahl Weiterlesen

    Kelchs Quasselrunde hilft nicht weiter

    Potsdam (ots) - Beim 5. Bürgerdialog in einer Grundschule im Cottbuser Stadtteil Sandow versuchte Oberbürgermeister Kelch (CDU) vor 150 aufgebrachten Bürgern, seine gescheiterte Integrations- und Sicherheitspolitik zu erklären. Viele Fragen blieben unbeantwortet. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Thomas Jung, Weiterlesen

    Kooperationsprojekt schafft Perspektiven für Flüchtlinge …

    München (ots) - Die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) braucht viele neue Fahrerinnen und Fahrer für den wachsenden Mobilitätsbedarf der Millionenstadt. Dieses Jahr will sie mehr als 300 Kollegen und Kolleginnen bei U-Bahn, Bus und Tram einstellen. Einerseits sind also vor allem bei Bus Weiterlesen