Partei

    Johannes Hintersberger: Die „Gelbe Schleife“ gehört in den …

    München (ots) - Die "Gelbe Schleife" ist ein sichtbares Zeichen der Wertschätzung und Verbundenheit mit den Soldaten in Auslandseinsätzen und deren Angehörigen. "In einer Zeit mit zunehmenden internationalen Spannungen und weltweiten Krisenherden, die direkt Auswirkungen auf Deutschland und unsere Sicherheit haben, leisten Weiterlesen

    Josef Zellmeier: „Sie gehören zu Bayern einfach dazu“

    München (ots) - "Die Erinnerungen an die alte Heimat sind bleibender Teil unserer gemeinsamen deutschen Geschichte und Kultur." Das stellt Staatssekretär Josef Zellmeier in seiner Funktion als Vorsitzender der Arbeitsgruppe Vertriebene, Aussiedler und Partnerschaftsbeziehungen der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag fest. In dem Weiterlesen

    ZDF-Politbarometer Mai 2018

    Mainz (ots) - Für 82 Prozent der Befragten, darunter Mehrheiten in allen Parteianhängergruppen, sind die USA für Deutschland kein verlässlicher Partner, wenn es um die politische Zusammenarbeit geht. Nur 14 Prozent halten die USA für verlässlich (Rest zu 100 Prozent hier und Weiterlesen

    Bernd Kölmel: „Italien soll die Eurozone verlassen“

    Berlin (ots) - Die im Europäischen Parlament mit fünf Abgeordneten vertretene eurokritische Partei Liberal-Konservative Reformer (LKR - die Eurokritiker) fordert eine Austrittsregelung für Krisenländer, die die Eurozone verlassen wollen. Anlässlich eines Entwurfs des Koalitionsvertrags der zukünftigen italienischen Regierung, der die Forderung nach Weiterlesen

    Tobias Reiß: Grüne basteln weiter an ihrer Inszenierung

    München (ots) - "Die erneute Inszenierung der Grünen macht offensichtlich, dass es dieser Fraktion um maximale Aufmerksamkeit im Wahlkampf und nicht um die Sache geht. Die Bürger im Lande wollen vor Gefahren geschützt werden und brauchen die Geschäftsordnungstricks der Grünen nicht." Mit Weiterlesen

    Thomas Kreuzer: Die Eigenständigkeit der Kommunen ist …

    München (ots) - Das kommunale Selbstverwaltungsrecht und die Eigenständigkeit der Kommunen kommen zunehmend in Gefahr. Bevormundung und goldene Zügel stellen unseren bewährten Staatsaufbau mit starken Kommunen zunehmend in Frage. Diese Warnung hat Thomas Kreuzer, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, im Weiterlesen

    Die Liberal-Konservativen Reformer (LKR – Die Eurokritiker) …

    Berlin (ots) - EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte sich zum Festakt in Trier zu Ehren von Karl Marx einladen lassen und feierte den Ideengeber der Kommunisten. Die Trierer Basilika, in der früher der römische Kaiser Audienzen abhielt, wurde zur Bühne für Karl Marx Weiterlesen

    Grünen-Chef Robert Habeck: Wir wollen „keine reine …

    Hamburg (ots) - Robert Habeck, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, plädiert für eine Neuausrichtung seiner Partei. "Unser Ziel ist, keine reine Milieupartei zu sein. Wir starten jetzt eine neue Phase", sagt er im Gespräch mit der Wochenzeitung DIE ZEIT. Er spüre eine Weiterlesen

    ZDF-Politbarometer April II 2018

    Mainz (ots) - Wenn die noch bis Anfang Mai ausgesetzten US-Strafzölle auf europäische Produkte eingeführt werden, würde das für 63 Prozent der Befragten der deutschen Wirtschaft sehr stark oder stark schaden. 34 Prozent erwarten in diesem Fall nicht so große oder keine Weiterlesen

    AfD – Die Bürgerbewegung wird fünf Jahre alt

    Berlin (ots) - Am 14. April 2018 feiert die AfD den fünften Jahrestag ihres Gründungsparteitages in Berlin, nachdem die Alternative für Deutschland am 6. Februar 2013 in Räumlichkeiten der Christuskirche in Oberursel gegründet worden war. Mit derzeit fast 30.000 Mitgliedern und 1.300 Weiterlesen