Partei

    Gewalttätige Einwanderer

    Potsdam (ots) - Zwei beliebige Tage im Cottbuser Polizeibericht: Junge Tschetschenen attackieren Jugendliche auf der Straße mit Pfefferspray, auf dem Stadthallenvorplatz geht ein 25-jähriger Afghane auf einen Deutschen los, schlägt und stößt auf Brust und in Richtung Kopf, dazu tätliche Auseinandersetzungen und Weiterlesen

    Alexander König und Ernst Weidenbusch: Zeugeneinvernahme …

    München (ots) - Die Zeugeneinvernahme von Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat gezeigt, dass sich sämtliche Vorwürfe der Opposition in Sachen GBW in Luft auflösen. "Außer Spesen nichts gewesen", fasst Alexander König, Vorsitzender des GBW-Untersuchungsausschusses, zum Abschluss der Beweisaufnahme zusammen. "Nach der heutigen Weiterlesen

    Immer länger für das Finanzamt zu arbeiten – damit muss …

    Potsdam (ots) - Immer länger für das Finanzamt zu arbeiten - damit muss Schluss sein: Einkommenssteuer muss reformiert werden Anlässlich der Vorstellung des Berichts des Steuerzahlerbundes am Steuerzahlergedenktag, der kritisiert: Die Deutschen haben in diesem Jahr mehr als sechs Monate für die Weiterlesen

    Andreas Kalbitz: „Gesundheitsministerin Golze nicht länger …

    Potsdam (ots) - Unfähig, unbelehrbar, untragbar! Linke Gesundheitsministerin Golze gibt zu, im Brandenburger Medikamentenskandal völlig die Kontrolle über Ministerium und Behörden verloren zu haben. Ob in der eigenen Pressekonferenz oder im TV-Interview, die rote Gesundheitsministerin Golze muss zugeben, keine Ahnung zu haben, Weiterlesen

    Diesel-Fahrverbote verursachen immense Kosten. Andreas …

    Potsdam (ots) - Der Diesel-Wahnsinn geht weiter. Der Hamburger Senat hat nachgerechnet: Für die Diesel-Fahrverbote in gerade einmal zwei Straßen der Hansestadt sind allein im ersten Monat fast eine halbe Million Euro Kosten entstanden. Die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg setzt sich strikt Weiterlesen

    LKR bezweifelt die statistischen Grundlagen der …

    Berlin (ots) - Eurostat hat gestern die Inflationszahlen veröffentlicht, die Grundlage für die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank sind. Im Immobilienbereich, wo die historisch einzigartige Geldmengen-Expansion am ehesten zu sehen ist, wollen die Statistik-Experten aus Deutschland, die die Zahlen an Eurostat liefern, nur Weiterlesen

    Dr. Gerhard Hopp: Ehrenamt nicht nur wichtig für die …

    München (ots) - "Das Gericht hat mit seinem Urteil zur Sozialversicherungspflicht das Ehrenamt entscheidend gestärkt. Darüber freue ich mich, weil das Ehrenamt nicht nur für die Gesellschaft wichtig ist, sondern jungen Menschen ein hervorragendes Tätigkeitsfeld schafft, das zur Persönlichkeitsentwicklung beiträgt." Mit dieser Weiterlesen

    Baustellen-Diebstähle in Brandenburg

    Potsdam (ots) - Mit etwa 30 Millionen Euro beziffert der Hauptgeschäftsführer des Bauindustrieverbandes Berlin-Brandenburg (BBB), Robert Momberg, den Schaden von Baustellen-Diebstählen im vergangenen Jahr für die Unternehmen im Land Brandenburg. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Thomas Jung, meint dazu: Weiterlesen

    Manfred Ländner: SPD offenbart doppelzüngiges Verhältnis …

    München (ots) - "Es ist scheinheilig, wie die SPD mit unseren Polizisten umspringt. Erst beteiligt sich die Partei an Demonstrationen, auf denen die Antifa offen gegen 'Bullen' hetzt und Polizisten beleidigt, nun heuchelt sie Interesse an den Bedürfnissen der Dienststellen." Mit diesen Weiterlesen

    BVerfG zu GEZ – Kalbitz: „Wie nicht anders zu erwarten, …

    Potsdam (ots) - Die Richter am Bundesverfassungsgericht haben aus einer 'Flut von Klagen' gegen die sog. Rundfunkgebühr vier exemplarische Verfahren verhandelt und heute in allen vier ein Urteil verkündet. Dabei bemängeln sie lediglich die bisherige Regelung, dass Singles mit zwei Wohnungen zweimal Weiterlesen