Rechtsprechung

    Niederlage von Schaubühne und Falk Richter („Fear“) in …

    Berlin (ots) - Kuby war wegen Persönlichkeitsrechtsverletzungen und Schmähungen gerichtlich gegen das Theater und seinen Regisseur vorgegangen Die bekannte Publizistin und Soziologin Gabriele Kuby (Buch "Die globale sexuelle Revolution - Zerstörung der Freiheit im Namen der Freiheit") setzte sich am gestrigen Mittwoch Weiterlesen

    Dr. Gerhard Hopp: Ehrenamt nicht nur wichtig für die …

    München (ots) - "Das Gericht hat mit seinem Urteil zur Sozialversicherungspflicht das Ehrenamt entscheidend gestärkt. Darüber freue ich mich, weil das Ehrenamt nicht nur für die Gesellschaft wichtig ist, sondern jungen Menschen ein hervorragendes Tätigkeitsfeld schafft, das zur Persönlichkeitsentwicklung beiträgt." Mit dieser Weiterlesen

    BVerfG zu GEZ – Kalbitz: „Wie nicht anders zu erwarten, …

    Potsdam (ots) - Die Richter am Bundesverfassungsgericht haben aus einer 'Flut von Klagen' gegen die sog. Rundfunkgebühr vier exemplarische Verfahren verhandelt und heute in allen vier ein Urteil verkündet. Dabei bemängeln sie lediglich die bisherige Regelung, dass Singles mit zwei Wohnungen zweimal Weiterlesen

    ZDF begrüßt Urteil des Bundesverfassungsgerichts

    Mainz (ots) - Das ZDF begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag. ZDF-Intendant Dr. Thomas Bellut: "Das Urteil der Karlsruher Richter bestätigt im Kern, dass der Rundfunkbeitrag ein angemessenes und verfassungskonformes Finanzierungsmodell für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist. Auch wenn es in einem Weiterlesen

    ZDF-Magazin „Frontal 21“: Schutz vor Berufsunfähigkeit …

    Mainz (ots) - Die SPD will den Schutz vor Berufsunfähigkeit stärken und fordert deshalb schärfere Gesetze. Das Schutzniveau reiche derzeit nicht aus, kritisierte die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Sarah Ryglewski im ZDF-Magazin "Frontal 21" am Dienstag, 17. Juli 2018, 21.00 Uhr. "Bei Weiterlesen

    Rot-Rot nimmt Bürgern den Wagen und die Lebensgrundlage …

    Potsdam (ots) - Nun ist es amtlich: Der erste Brandenburger darf per Gerichtsbeschluss wegen der Dieselaffäre sein Fahrzeug nicht mehr fahren. Weil ein junger Mann aus Blankenfelde-Mahlow (Teltow-Fläming) sich weigert, seinen Audi A6 Kombi mit einem Software-Update nachrüsten zu lassen, soll sein Weiterlesen

    Der Fall Michael Perez Verloren in der Psychiatrie

    Mainz (ots) - Wie schnell es gehen kann, dass man in eine psychiatrische Anstalt eingewiesen wird, und wie langwierig - wenn überhaupt - wieder herauszukommen, schildert die "betrifft"-Reportage "Der Fall Michael Perez - Verloren in der Psychiatrie" am 18. Juli 2018, ab Weiterlesen

    Sportevent Inklusion am 25. August 2018

    Anmeldung http://ots.de/duQnDe Berlin (ots) -Läuferinnen und Läufer können sich ab sofort für den SoVD-Inklusionslauf anmelden. Darüber informiert ein SoVD-Videoclip. "Der Inklusionslauf ist keiner der üblichen Wettbewerbe, denn er bringt Menschen mit und ohne Behinderung zusammen. Was zählt, ist das Weiterlesen

    BER: Erneuter Tiefschlag für den Flughafen, der keiner ist …

    Potsdam (ots) - Schallschutz gibt es nun auch für niedrige Zimmer, Wohnküchen und Wintergärten. Das haben die Richter entschieden. Entsteht durch das Urteil eine Deckungslücke, die nicht aufzufangen ist?   Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Franz Wiese, Mitglied im Sonderausschuss BER des Landtages Weiterlesen

    Büro in der Küche?

    Berlin (ots) - Wenn ein Steuerzahler einen angeblich beruflich genutzten Raum unter anderem mit einer Küchenzeile ausstattet, dann steigt für ihn nach Information des Infodienstes Recht und Steuern der LBS die Gefahr, dass der Fiskus nichts mehr von einer Weiterlesen