Rechtsprechung

    „ZDFzoom“: Die Todesliste des NSU

    Mainz (ots) - Im Brandschutt der Wohnung von Beate Zschäpe fand die Polizei eine umfangreiche Adresssammlung, die später unter dem Namen "10.000er Liste" oder "Todesliste des NSU" in den Ermittlungsakten erwähnt wird. Experten sind überzeugt: Der NSU plante weitaus mehr Attentate und Weiterlesen

    Sport vom Sofa aus Was Gerichte zu Freizeitaktivitäten …

    Berlin (ots) - Sportliche Aktivitäten sind seit einigen Jahren wieder höchst angesagt. Weil aber die Menschen im Alltag immer weniger Zeit haben, versuchen sie häufig, den Weg ins Fitnessstudio oder zum Schwimmbad zu vermeiden und daheim Sport zu treiben - vor allem Weiterlesen

    Nazi-Bildraub: Basler Galerist kämpft

    Basel (ots) - Weil es einst von den Nazis gestohlen wurde, beschlagnahmte die Polizei vor zwei Monaten ein Gemälde des französischen Malers Alfred Sisley in der Schweiz. Die Schweizer Galerie, die das Gemälde von Christie's erworben hatte, sitzt auf dem Schaden. Auf Weiterlesen

    Für Frieden, Freiheit und Demokratie: Über die Gründung …

    Erich Kuttner: Hintergrund http://ots.de/yB5856 Berlin (ots) - Sehr geehrte Damen und Herren,die Gedenkstätte Deutscher Widerstand und der Sozialverband Deutschland SoVD laden Sie herzlich zu einer gemeinsamen Veranstaltung zur Erinnerung an den Widerstandskämpfer und Gründer des Reichsbundes Erich Weiterlesen

    Keine Werbungskosten

    Berlin (ots) - Eine Studentin, die bei den Eltern lebt und an einer ausländischen Universität als Gast einige Studiensemester absolviert, hat keinen Anspruch auf die steuerliche Gewährung der doppelten Haushaltsführung. Das entschied nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS die Weiterlesen

    Sofortiger Schadenersatz

    Berlin (ots) - Die Wohnung, die ein Mieter gerade verlassen hatte, befand sich in keinem besonders guten Zustand. Der Betroffene hatte nicht ordentlich gelüftet und geheizt, weswegen sich Schimmel gebildet hatte. Zusätzlich waren die Armaturen im Bad verkalkt und ein Heizkörper hatte Weiterlesen

    Die Belege der Nachbarn

    Berlin (ots) - Dass ein Mieter Anspruch darauf hat, die vollständigen eigenen Belege der Nebenkostenabrechnung einzusehen, ist keine Neuigkeit. Nun aber stellte die höchste Revisionsinstanz nach Information des Infodienstes Recht und Steuern der LBS fest, dass auch die Einsicht in die Einzelverbrauchsdaten Weiterlesen

    Ein zugiges Haus Mieter konnten wegen ständiger …

    Berlin (ots) - Ein geringer Umfang an Zugluft muss bei einem Passivhaus mit Lüftungsanlage nach Meinung der Rechtsprechung hingenommen werden. Doch wenn es zu luftig wird, dann können die Bewohner nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS eine Mietminderung geltend Weiterlesen

    Damit aus dem Unfall kein Rechtsfall wird – So verhält man …

    Köln (ots) - Jeden Tag schieben sich riesige Blechlawinen über deutsche Straßen. Kein Wunder, dass laut einer aktuellen Umfrage im Auftrag von ROLAND Rechtsschutz knapp jeder vierte Verkehrsteilnehmer in den letzten fünf Jahren in einen Verkehrsunfall verwickelt war. Doch wie verhält man Weiterlesen

    DSGVO: Bundesregierung lässt KMU im Stich

    Berlin (ots) - Der Liberale Mittelstand macht die Bundesregierung für die zum Teil mangelhafte Vorbereitung des deutschen Mittelstands auf die Umsetzung der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) verantwortlich. Laut einer aktuellen Umfrage des "Bundesverbandes der Mittelständischen Wirtschaft (BVMW)" fühlten sich 83 Prozent der Unternehmen bei Weiterlesen