Rechtsprechung

    ZDF-Magazin „Frontal 21“: Freiwillige Feuerwehrleute besser …

    Mainz (ots) - Die rund eine Million Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren in Deutschland müssen bei Unfällen im Einsatz besser abgesichert sein. Dies fordert Feuerwehrverbandspräsident Hartmut Ziebs im ZDF-Magazin "Frontal21" (Sendung am Dienstag, 16. Januar 2018, 21.00 Uhr). "Unsere Feuerwehrleute riskieren ehrenamtlich täglich Weiterlesen

    „Crime and Justice“: ZDFinfo über Amerikas Drogenkrise

    Mainz (ots) - Schon vor seinem Amtsantritt hat Donald Trump verkündet, mit neuer Härte und scharfen Gesetzen gegen Drogenmissbrauch vorgehen zu wollen. In der ZDFinfo-Dokumentation "Crime and Justice - Amerikas Krieg gegen die Drogen" am Donnerstag, 18. Januar 2018, 20.15 Uhr, sucht Weiterlesen

    Das eigene Recht einfach online durchsetzen – auf …

    Hürth (ots) - Viele Verbraucher haben Rechte, von denen sie entweder nichts wissen oder diese nicht einfordern, weil sie den Weg zum Anwalt scheuen. Die neue Website www.Zugang-zum-Recht.de informiert Verbraucher über ihre Rechte und stellt Online-Portale vor, die helfen, das eigene Recht Weiterlesen

    Erdrutsch verhindert

    Berlin (ots) - www.PresseNews.net #Pressemitteilung : Wer vor Gericht nicht beweisen oder zumindest schlüssig darlegen kann, dass er mit seinen Nachbarn etwas vereinbart hat, der hat dann später oft das Nachsehen - auch wenn er sich dadurch noch so ungerecht behandelt fühlt. Weiterlesen

    Ungleich behandelt EuGH forderte Änderung bei …

    Berlin (ots) - www.PresseNews.net #Pressemitteilung : Die Bundesrepublik darf bei den Freibeträgen für Erbschaften oder Schenkungen Bürger aus anderen EU-Staaten nicht alleine deswegen schlechter stellen, weil sie ihren Wohnsitz nicht in Deutschland haben. Das wurde nach Information des Infodienstes Recht und Steuern Weiterlesen

    Unzulässige Unterbrechung

    Berlin (ots) - www.PresseNews.net #Pressemitteilung : Für den Ablauf der Versammlung einer Wohnungseigentümergemeinschaft gibt es genaue Regeln - zum Teil per Gesetz, zum Teil von der Rechtsprechung festgelegt. Dazu gehört es auch, dass die Versammlung nicht so ohne weiteres unterbrochen werden kann. Weiterlesen

    Jederzeit sofort Warmwasser?

    Berlin (ots) - www.PresseNews.net #Pressemitteilung : Es mag zwar für den einzelnen Bewohner eines Hauses wünschenswert sein, wenn auch mitten in der Nacht noch auf Anhieb warmes Wasser aus den Leitungen kommt. Doch die Eigentümergemeinschaft kann sich nach Information des Infodienstes Recht Weiterlesen

    Teilerfolg vor EuGH für Online-Parfümerie …

    Pfedelbach / Luxemburg (ots) - www.PresseNews.net #Pressemitteilung : Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 06.12.2017 im Streit um den Internethandel mit Luxuskosmetik ein Urteil gesprochen. Konkret geht es um Vorgaben, wonach es der Online-Parfümerie parfumdreams.de, Tochterunternehmen der Parfümerie Akzente GmbH, untersagt werden Weiterlesen

    Deutschlands großer Streitatlas 2017

    Hamburg (ots) - www.PresseNews.net #Pressemitteilung : - Hier wohnt die Wut: Berlin und Leipzig - Der Streit findet vor allem auf der Straße statt: Ärger im Verkehr nimmt deutlich zu - Das streitende Geschlecht: Männer weitaus stärker auf Krawall gebürstet - Das Weiterlesen

    Keine Billigkeit Nachträgliche Minderung der …

    Berlin (ots) - www.PresseNews.net #Pressemitteilung : Es kann in der Praxis durchaus vorkommen, dass ein geschenktes Grundstück nach der Schenkung spürbar an Wert verliert. Doch an eine nachträgliche Minderung der Schenkungssteuer ist nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS nicht Weiterlesen