Wahlen

    Manfred Ländner: SPD offenbart doppelzüngiges Verhältnis …

    München (ots) - "Es ist scheinheilig, wie die SPD mit unseren Polizisten umspringt. Erst beteiligt sich die Partei an Demonstrationen, auf denen die Antifa offen gegen 'Bullen' hetzt und Polizisten beleidigt, nun heuchelt sie Interesse an den Bedürfnissen der Dienststellen." Mit diesen Weiterlesen

    Görke demütigt Schröter und zwingt ihn, den …

    Potsdam (ots) - Ein gutes Jahr vor Beginn des Wahlkampfes bekommen die Querelen innerhalb der rot-roten Landesregierung eine neue Qualität: Brandenburgs neues Polizeigesetz, als Entwurf auf der Internetseite des Innenministeriums veröffentlicht, wurde auf Druck des Linken-Finanzministers Görke wieder offline gestellt. Der innenpolitische Weiterlesen

    ZDF-Politbarometer Juli 2018

    Mainz (ots) - Auch wenn der NATO-Gipfel mit einem Bekenntnis der USA zur NATO endete, sind die Zweifel in der Bevölkerung groß: Lediglich noch 9 Prozent aller Befragten glauben, dass die USA unter Trump ein verlässlicher Partner für die Sicherheit Europas sind. Weiterlesen

    Rot-rote Wahlgeschenke: Regierung geht wieder mit …

    Potsdam (ots) - Seit Stolpe gehen die Landesregierungen jeden Sommer auf Tour, um die Gunst der Wähler mit Förderschecks zu beeinflussen. So auch jetzt wieder. Dazu erklärt Christina Schade, wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg: "Auch die diesjährige Sommertour der rot-roten Weiterlesen

    Bayernpartei: Freiheits-Flotte ihrer Bestimmung übergeben

    München (ots) - Die vergangenen Tage mit dem unsäglichen Kasperl-Theater haben es erneut gezeigt: eine echt bayrisch-patriotische, eine weiß-blaue politische Kraft ist nötiger denn je. Voll Zuversicht veranstaltete deswegen am vergangenen Sonntag die Bayernpartei ihren Wahlkampfauftakt im oberbayerischen Rosenheim. Eine große Zahl Weiterlesen

    Bei Woidke und Co. gibt es Toleranz nur für …

    Potsdam (ots) - Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Andreas Kalbitz, erklärt anlässlich der Aktuellen Stunde "Stärkung der Zivilgesellschaft - als Garant für den Erhalt und die Sicherung der Demokratie im Land!" In Verbindung mit der Umsetzung des Handlungskonzeptes "Tolerantes Brandenburg" Weiterlesen

    Wahlen in der Türkei: „ZDF spezial“ am Sonntag

    Mainz (ots) - "Wahlen in der Türkei - politischer Umbruch am Bosporus?" heißt es am Sonntag, 24. Juni 2018, 19.25 Uhr, im ZDF. Das "ZDF spezial" am Tag, an dem in der Türkei zum ersten Mal Präsidentschafts- und Parlamentswahlen zusammen stattfinden, moderiert Weiterlesen

    Die Türkei vor der Wahl: „auslandsjournal spezial“ im ZDF

    Mainz (ots) - Die vorgezogenen Wahlen in der Türkei am 24. Juni 2018 sollen Erdogans Krönungszeremonie sein. Der Weg soll frei werden für das neue Präsidialsystem und alle Macht dem Präsidenten zufallen, der Dekrete mit Gesetzeskraft erlassen kann. Das Amt des Ministerpräsidenten Weiterlesen

    Kolumbien vor der Wahl: Das Land leidet weiterhin an den …

    München (ots) - Auch nach dem Friedensschluss mit der Guerillaorganisation FARC bleibt für die Zivilbevölkerung in vielen Regionen das tägliche Leben bedroht. Denn Kolumbien gehört weiterhin zu den am stärksten verminten Ländern der Welt. Die explosiven Kriegsreste, die verborgen in Feldern, Ruinen Weiterlesen

    ZDF-Politbarometer April II 2018

    Mainz (ots) - Wenn die noch bis Anfang Mai ausgesetzten US-Strafzölle auf europäische Produkte eingeführt werden, würde das für 63 Prozent der Befragten der deutschen Wirtschaft sehr stark oder stark schaden. 34 Prozent erwarten in diesem Fall nicht so große oder keine Weiterlesen